AfD-Ratsfraktion in Marl
Keine Termine
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Die AfD-Marl nimmt – wie in den letzten Jahren zuvor – am städtischen Frühjahrsputz (Besentag) 2021 teil.

Die große Bedeutung am Besentag habe in den vergangenen Jahren gezeigt, dass die Sauberkeit in der Stadt eigentlich nicht nur an diesem Tag mehr Aufmerksamkeit geschenkt bekommen sollte. Mit von der Partie sind mit den Mitgliedern des Stadtverbands Marl diesmal auch erstmals Mitglieder der Ratsfraktion. Auch in Corona-Zeiten mit besonderen Hygienevorschriften ist es für uns eine Selbstverständlichkeit an dieser doch mittlerweile jetzt schon gewohnten Tradition teilzunehmen. So Ilona Labsch: Sprecherin des Stadtverband und Ratsfrau in Marl.

Liebe Mitglieder und Förderer der AfD Marl.

Der AfD Stadtverband Marl lädt Sie zu einem regelmäßigen geplanten Zoom-Meeting ein.

Digitale Nähe in Zeiten sozialer Distanz.
Aufgrund des sich in NRW und ganz Deutschland weiter verbreitenden Corona-Virus hat sich der Stadtverband AfD-Marl dazu entschlossen, geplante Stammtische bis auf weiteres  abzusagen. 


Das finden wir sehr bedauerlich.

Trotzdem geht die Arbeit im Stadtverband weiter. In Zeiten von Corona ist es umso wichtiger, die soziale Nähe zu den Mitgliedern nicht zu verlieren. Aus diesem Grund veranstalten wir in Zukunft alle 14 Tage diese digitalen Stammtische als Videokonferenz (Zoom). Eine gesonderte Einladung mit den Zugangsdaten wird rechtzeitig durch unserem Newsletter an Sie "persönlich" verschickt. Wir hoffen sie machen davon regen Gebrauch und wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Auch unter besonderen Auflagen und Hygienevorschriften, die unter: https://www.marl.de/leben-wohnen/soziales-gesundheit/coronavirus/ abrufbar sind, fand unter Einhaltung der aktuellen Auflagen der gültigen Corona-Schutzverordnung unser monatlicher AfD-Stadtverband Marl Stammtisch statt. Als Gast durften wir wieder einmal Michael Espendiller begrüßen, er ist MdB und forschungspolitischer Sprecher der Fraktion, Alternative für Deutschland.

„Unter einer begrenzten Teilnehmerzahl ist das natürlich nicht ganz so wie ein normales Treffen, aber wir diskutierten, hatten Spaß, redeten über allerlei Dinge aus dem politischen Alltag, im Prinzip das gleiche, was bei einem monatlichen Stammtisch auch passiert. So lässt sich das soziale Leben mit kleinen Einschränkungen aufrechterhalten, ohne dafür gegen die Regeln zu verstoßen und das Virus weiter zu verbreiten. Ich denke, es ist ein sehr guter Kompromiss“, so Ilona Labsch (Stadtverband Sprecherin).

An diesem Donnerstag (14. Mai) öffnen sich um 15 Uhr seit längerer Zeit wieder die Türen zum Sitzungstrakt für eine Ratssitzung. Die Sitzung steht ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Ratsmitglieder und Besucher müssen Schutzmasken tragen und die vorgeschriebenen Sicherheitsabstände einhalten. Gäste müssen außerdem Namen und Adressen angeben. 

Hygienevorschriften müssen konsequent eingehalten werden

Bürgermeister Werner Arndt, Vorsitzender des Rates und Leiter der Stadtverwaltung, bittet um Verständnis, dass die Vorschriften der Landesregierung und die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zum Schutz vor Neuinfizierungen auch bei der Ratssitzung „konsequent eingehalten werden müssen“.  Die Stadtverwaltung habe in enger Abstimmung mit den Ratsfraktionen geeignete Lösungen entwickelt, „damit auch unter schwierigen Rahmenbedingungen wichtige politische Entscheidungen getroffen und die Handlungsfähigkeit der kommunalen Selbstverwaltung weiterhin gewährleistet werden kann“, so Arndt.  

Fraktionen verzichten auf Stimmen

Die Regelungen sehen unter anderem vor, dass wegen der einzuhaltenden Abstandsregelung nur 25 statt 48 Ratsmitglieder an der Sitzung teilnehmen. Die Ratsfraktionen haben dazu eine sogenannte „Pairing-Vereinbarung“ getroffen und verzichten zu gleichen Teilen auf Mitglieder, um das Stimmenverhältnis zu wahren. Geleitet wird die Ratssitzung vom Bürgermeister, der als Ratsvorsitzender ebenfalls stimmberechtigt ist. 

Maskenpflicht gilt für alle Gäste

Wegen der im gesamten Rathaus geltenden Maskenpflicht müssen Besucherinnen und Besucher der Ratssitzung eine geeignete Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Sie können im Foyer des Sitzungstraktes Platz nehmen und die Ratssitzung von dort aus verfolgen. Die Stühle sind so aufgestellt, dass der erforderliche Sicherheitsabstand von 1,5 Meter gewahrt wird. Dieser Abstand ist während der gesamten Ratssitzung einzuhalten. 

Namen und Adressen werden abgefragt 

Darüber hinaus müssen alle Gäste beim Betreten des Sitzungstraktes ihren Namen, ihre Anschrift und ihre Telefonnummer oder E-Mail-Adresse nennen. Dies geschieht vorsorglich, um im Falle einer möglichen Infektion Kontaktpersonen zu identifizieren und zu benachrichtigen. Alle Daten werden mit Ablauf von drei Wochen automatisch gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. 

Aushänge weisen auf Regelungen hin

Die Besucherinnen und Besucher werden mit Aushängen am Eingang des Sitzungstraktes auf die verbindlichen Regelungen aufmerksam gemacht. Darüber hinaus weist die Stadtverwaltung darauf hin, zum Schutz vor einer Infektion regelmäßig und ausreichend die Hände mit Seife und Wasser zu waschen.

Die Tagesordnung umfasst 62 Tagesordnungspunkte. Über die Tagesordnung und damit über die Themen, die behandelt werden, entscheidet der Rat zu Beginn der Sitzung.

Quelle: marl.de

Letzte Updates:

11. Mai 2020, 09:35: 

200508_Anlage_Hygiene-_und_Infektionsschutzstandards_zur_CoronaSchVO_vom_8__Mai_2020.pdf

Die Landesregierung hat eine Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen beschlossen, die seit dem 27. April gilt.