AfD-Ratsfraktion in Marl
16 Apr 2021
09:30 - 12:30
Infostand

Einigkeit im Haushalt und Finanzausschuss zum Thema Haushalt 2021?

Wieder einmal einigten sich  SPD, CDU, WG und Bündnis 90 Grüne, sowie FDP und Linke auf ein Ja zum Haushalt 2021.

Die vielen Beratungen in den Fraktionen und im Finanzausschuss haben mit der Sitzung des HuFa und der Verabschiedung des Haushaltes jetzt ein Ende gefunden. 

Es wurde alles im Vorfeld und in der Sitzung des Finanzausschusses versucht, die Zahlen so zu präsentieren, dass der Haushalt von den Mehrheitsfraktionen gebilligt wird und zwangsläufig eine Zustimmung erfolgen musste.

Das eigentlich gefährliche ist, dass sich die Politik in Marl offenbar inzwischen daran gewöhnt hat, Politik gegen jeglichen Widerstand der Bevölkerung zu machen. Man erinnere sich an den Widerstand der Anwohner in der ehemaligen Schlenke Siedlung, oder wie in den jüngsten Beispielen bei der Rathaussanierung und der wahrscheinlich nicht abwendbaren Bebauung im Jahn Wald. Dass das überhaupt funktioniert, liegt nur daran, dass SPD und CDU, jetzt in diesem gewählten Stadtrat auch mit zusätzlicher Unterstützung von Bündnis 90, Wählergemeinschaft, FDP und Linke, stets gemeinsame Sache machen und der Wähler dadurch keine Möglichkeit hat, die schuldigen Parteien wirklich nennenswert abzustrafen. Die einzige Alternative ist und bleibt die Alternative für Deutschland.

Es wäre schön, wenn das kollektive Gedächtnis bei allen Verantwortlichen die diesen Haushalt 2021 zugestimmt haben noch in ein paar Jahren funktionieren würde, wenn dann dieser Beschluss zum Haushalt man die Karre nicht mehr aus dem Dreck gezogen bekommt, sondern uns allen, insbesondere den Anwohnern von Marl noch größere Probleme bereiten wird. Wir als Alternative für Deutschland (AfD) haben in einer zum Teil turbulenten Sitzung ein klares Nein zum Haushalt abgegeben.

 Statements der Fraktionen zum Haushaltsplan 2021

Alternative für Deutschland
Im Stadtrat Marl (2021)